An alle meine Kunden, die Elfenbein verarbeiten:

DEUTSCHER ELFENBEIN-VERBAND E.V

Sehr geehrte Mitglieder,

es ist so weit, dass die angekündigten Änderungen am 19. Januar 2022 in Kraft treten
werden.

Herr RDir. Michael Müller-Boge BfN Bonn hat uns am 17.12.2021 informiert, dass die Änderungen
des EU-Artenschutzrechts am 30.12.2021 im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden und nach 20
Tagen also am 19.1.2022 in Kraft treten werden. Hierzu der Wortlaut von Herrn-Müller-Boge:

„nach gerade erhaltener Info durch die EU-Kommission werden die Änderungen des EU-
Artenschutzrechts am 30.12.2021 im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die gesetzlichen
Änderungen im EU-Recht treten 20 Tage nach der Veröffentlichung, also am 19.1.2022 in
Kraft.
In der Information vom August 2021 wurde bereits auf die gesetzlichen Änderungen zum
Handel mit Elefanten-Elfenbein hingewiesen. Bezogen auf sog. „Antiquitäten“ im Sinne von
Artikel 2 (w) EG-VO 338/97 (Gegenstand vor dem 03.03.1947 hergestellt) bedeutet dies,
dass die bislang existierende Ausnahme von der Bescheinigungspflicht (Artikel 62.3 DVO
865/2006) gestrichen wird. Wer „Antiquitäten“ verkaufen oder kommerziell nutzen will,
bedarf einer EU-Bescheinigungen zur Vermarktung.
Diese Änderung tritt 20 Tage nach der Veröffentlichung in Kraft. Es gibt keine
Übergangsregelung! Wenn nach dem Inkrafttreten der Änderungen ohne die
erforderliche EU-Bescheinigung Elefanten-Elfenbein vermarktet/verkauft wird,
besteht nach § 71 Absatz 2 BNatSchG Straftatverdacht.“

Achtung!
Das heißt ab dem 19. Januar 2022 kein Verkauf von
Antiquitäten ohne EU-Bescheinigung zur Vermarktung! Wir werden uns erkundigen, wie das Verfahren zur Bewilligung einer EU-Bescheinigung
geplant ist.

In unserer Vorab-Information im August 2021 haben wir über die bevorstehenden
Änderungen berichtet. Hier nochmals die Änderungen des EU-Artenschutzrechts:

1. Artikel 11 Absatz 4a wird in der DVO 865/2006 eingefügt. Danach werden alle EU-
Bescheinigungen, die sich auf Elfenbein des Elefanten beziehen, ungültig; es gilt aber ein
Übergangszeitraum von 1 Jahr nach Inkrafttreten der Änderung, in dem die Bescheinigungen
noch genutzt werden dürfen.
2. Die existierende Ausnahme von der Bescheinigungspflicht (Artikel 62.3 DVO 865/2006) wird
für sog. „Antiquitäten“ im Sinne von Artikel 2 (w) EG-VO 338/97 gestrichen. Wer „Antiquitäten“
verkaufen oder kommerziell nutzen will, bedarf einer EU-Bescheinigungen zur Vermarktung. 3. Nach dem gleichzeitig in Kraft tretenden EU-Leitfaden gilt für die Erteilung von EU-
Bescheinigungen Folgendes: a. Roh-Elfenbein darf grundsätzlich nicht mehr vermarktet werden. Ausnahmsweise darf eine EU-
Bescheinigung zur Reparatur von Musikinstrumenten erteilt werden, wenn das Elfenbein
nachweislich vor dem 1. Juli 1975 („Vorerwerb“) rechtmäßig erworben wurde. Vorzugsweise
sollen für die Reparatur andere Materialien verwendet werden. b. Verarbeitetes Elfenbein darf durch Erteilung einer EU-Bescheinigung grundsätzlich erlaubt
werden, wenn der Gegenstand vor dem 03.03.1947 (sog. „Antiquität“) hergestellt wurde.
Ausnahmsweise kann für Musikinstrumente eine EU-Bescheinigung erteilt werden, wenn das
Instrument vor dem 1. Juli 1975 hergestellt wurde.

Zu diesen Änderungen besteht eine Übergangsfrist von einem Jahr, diese treten also ab
19. Januar 2023 in Kraft und wir haben etwas Zeit , um uns mit den neuen Regelungen zu
befassen.

Wir wünschen unseren Mitgliedern ein frohes Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2022 alles Gute, vor allem Gesundheit!
Deutscher Elfenbeinverband e.V. Walter Armbruster
Vorsitzender

Mit freundlichem Gruß